Meine Anträge

Alb-Fils-Klinik Antrag

Antrag 2

Betreff: Transparenz bei der Curacon-Prüfung und Neuausrichtung des ALB FILS KLINIKUMS

Priorität: Hoch / Politisch dringlich

Finanzielle Auswirkungen: Keine. Es handelt sich um einen Berichtsauftrag; weitere externe Gutachten werden nicht beantragt.

Antrag

Der Kreistag fordert die Verwaltung auf, gemeinsam mit der Geschäftsführung des ALB FILS KLINIKUMS und den zuständigen Gremien einen strukturierten Sachstandsbericht zur laufenden Curacon-Prüfung sowie zur angekündigten Neuausrichtung der Medizinstrategie vorzulegen.

Unter Wahrung der gesetzlichen Bestimmungen und zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen soll der Bericht folgende Punkte verbindlich beantworten:

  1. Prüfumfang: Welche konkreten Teilbereiche umfasst der Mandatsauftrag an Curacon?
  2. Ergebnisse: Welche Zwischenergebnisse, Befunde und Handlungsempfehlungen liegen bereits vor?
  3. Wirtschaftlichkeit: Welche konkreten Konsolidierungsmaßnahmen sind geplant, und welche finanziellen Effekte werden in welchem Zeitrahmen erwartet?
  4. Versorgung & Personal: Welche konkreten Auswirkungen haben die Szenarien auf die medizinische Versorgung im Landkreis, das Leistungsangebot und die Beschäftigten?
  5. Controlling: Über welche Mechanismen und Kennzahlen wird die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen künftig überwacht?

Begründung



Das ALB FILS KLINIKUM steht vor massiven wirtschaftlichen Herausforderungen. Die aktuelle Haushaltsplanung weist für das Klinikum ein Defizit von 22,71 Millionen Euro aus; davon sollen 17,71 Millionen Euro durch den Landkreis ausgeglichen werden. Damit kommt der wirtschaftlichen Entwicklung des Klinikums eine erhebliche Bedeutung für die Finanzlage des Landkreises zu.

Um seiner Kontroll- und Steuerungsverantwortung nachkommen zu können, benötigt der Kreistag eine verlässliche und nachvollziehbare Bewertungsgrundlage. Der Kreistag benötigt insbesondere Klarheit darüber, welche Einsparungen bereits erreicht wurden, welche noch erwartet werden und welche Auswirkungen die geplanten Veränderungen auf die Versorgung der Bevölkerung haben.

Vor diesem Hintergrund hat der Landrat eine Neuausrichtung der Medizinstrategie angekündigt. Laut der aktuellen Haushaltsplanung sind beim Klinikum bereits Konsolidierungsbeiträge in Höhe von fünf Millionen Euro eingeplant, die aus der medizinstrategischen Organisationsuntersuchung hervorgehen sollen.

Der Antrag zielt dabei nicht darauf ab, bereits laufende Prüfungen zu wiederholen oder zusätzliche Gutachten zu beauftragen. Vielmehr sollen vorhandene Erkenntnisse gebündelt, die finanziellen Wirkungen der Maßnahmen nachvollziehbar dargestellt und die wirtschaftlichen Ziele mit den Anforderungen an eine verlässliche medizinische Versorgung verbunden werden. Bevor über weitere Schritte entschieden werden kann, müssen die Ergebnisse und Daten der bereits laufenden Prüfungen vollständig aufbereitet vorliegen.

IT-Antrag

Antrag zur Beratung des Haushaltsplans 2027

An den

Kreistag des Landkreises Göppingen

Betreff: Haushaltsplan 2027 – Gezielte Überprüfung und Effizienzsteigerung bei Sachkosten, IT und externen Dienstleistungen

Beschlussvorschlag

Der Kreistag möge beschließen:

  1. Systematische Erfassung der Sachkosten

Die Verwaltung wird beauftragt, die laufenden Sach- und Dienstleistungsaufwendungen für das Haushaltsjahr 2027 transparent und strukturiert aufzubereiten. Schwerpunkte bilden hierbei IT- und Lizenzkosten, Support- und Wartungsverträge, externe Beratungen und Gutachten sowie Regiekosten (Druck, Versand, Dienstreisen, Veranstaltungen).

  1. Vertrags- und Wirtschaftlichkeitsprüfung

Bestehende Dauerschuldverhältnisse und laufende Dienstleistungsverträge sind auf den tatsächlichen Bedarf, den genutzten Leistungsumfang sowie Kündigungs- und Nachverhandlungsspielräume hin zu überprüfen. Ziel ist es, Einsparpotenziale durch Vertragsanpassungen, Neuausschreibungen oder Konditionsverbesserungen rasch zu heben.

  1. Bündelung von Beschaffungen

Es ist zu prüfen, inwieweit Beschaffungen innerhalb der Verwaltung sowie in Kooperation mit anderen Kommunen oder öffentlichen Trägern gebündelt werden können, um Einkaufsvorteile zu nutzen und den administrativen Aufwand zu senken.

  1. Kritische Prüfung externer Beratung

Vor der Neuvergabe von externen Beratungs- oder Gutachteraufträgen ist zwingend zu prüfen, ob die Aufgaben durch eigenes Personal wahrgenommen werden können. Notwendigkeit und Nutzen sind aktenkundig zu machen. Gesetzlich vorgeschriebene oder fachlich alternativlose Mandate bleiben unberührt.

  1. Festlegung eines Zielkorridors

Die Verwaltung untersucht im Rahmen eines Prüfauftrags konkrete Maßnahmen zur Konsolidierung des Ergebnishaushalts 2027 mit einem Zielvolumen von 100.000 bis 300.000 Euro. Die Einsparpotenziale sind einzeln und nachvollziehbar auszuweisen. Bereits im Entwurf enthaltene Kürzungen sind gegenzurechnen, um Doppelzählungen auszuschließen.

  1. Berichterstattung und Nachhaltung

Dem zuständigen Ausschuss sowie dem Kreistag ist zeitnah eine Übersicht der geprüften Positionen vorzulegen. Diese muss die jeweiligen Ansatzveränderungen, die erwarteten Einsparungen sowie die Folgewirkungen für spätere Haushaltsjahre darstellen.

Begründung

Die finanzielle Lage des Landkreises Göppingen und die damit verbundene Belastung der Kommunen über die Kreisumlage machen eine konsequente Konsolidierung aller Ausgabepositionen erforderlich.

Gerade im Bereich der laufenden Sach- und IT-Kosten sowie bei externen Dienstleistungen bestehen durch aktive Vertragssteuerung und Bedarfsanpassungen regelmäßig Wirtschaftlichkeitsreserven. Dieser Antrag zielt darauf ab, diese Einsparpotenziale zu heben, ohne Pflichtaufgaben oder die Qualität der Verwaltungsleistungen einzuschränken. Die Erreichung des gesteckten Prüfziels leistet einen direkten Beitrag zur Stabilisierung des Ergebnishaushalts 2027 und entlastet die städtischen und gemeindlichen Haushalte im Kreisgebiet.

Hinweise & Strategie für die Haushaltsberatung (intern)

Status des Antrags: Das Volumen von 100.000 bis 300.000 Euro ist als konkreter Prüfauftrag formuliert. Für einen echten Deckungsantrag/Änderungsantrag im Kreistag muss die Verwaltung im Nachgang die konkreten Konten benennenHier können Sie den Text zu diesem Antrag eintragen.

Auf Ausweisung je Kostenstelle bestehen: Nur eine Auflistung mit konkreten Zahlen pro Sachkonto bringt verbindliche Einsparungen.

Keine Doppelzählungen: Bereits im Entwurf enthaltene Kürzungen dürfen nicht als „neuer Erfolg“ verkauft werden.

Nachhaltigkeit prüfen: Unterscheide in der Debatte strikt zwischen einmaligen Effekten und dauerhaften, strukturellen Ersparnissen.

Gebäude- und Fuhrparkantrag

Antrag zur Beratung des Haushaltsplans 2027

An den

Kreistag des Landkreises Göppingen

Betreff: Haushaltsplan 2027 – Wirtschaftliche Priorisierung der Gebäudeunterhaltung und Optimierung der Bewirtschaftungskosten

Beschlussvorschlag

Der Kreistag möge beschließen:

  1. Detaillierte Maßnahmenübersicht

Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, für das Haushaltsjahr 2027 eine transparente Einzelaufstellung der geplanten Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen vorzulegen. Diese hat die jeweiligen Liegenschaften, den geschätzten Kostenaufwand sowie die sachliche und zeitliche Dringlichkeit auszuweisen.

  1. Kriterienbasierte Priorisierung

Die Einzelmaßnahmen sind nach technischer Notwendigkeit, zeitlicher Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit zu kategorisieren. Hierbei ist strikt zu differenzieren zwischen:

  1. zwingend erforderlichen Instandhaltungen (z. B. zur Mängelbeseitigung),
  2. Maßnahmen zur laufenden Sicherung des Gebäudebetriebs sowie
  3. zeitlich verschiebbaren Sanierungs- oder Qualifizierungsmaßnahmen.
  4. Prüfung von Effizienz- und Einsparpotenzialen

Für die veranschlagten Arbeiten sind alternative Ausführungsvarianten, Los- und Auftragsbündelungen, die Nutzung bestehender Rahmenverträge sowie Kooperationen mit anderen öffentlichen Trägern zu prüfen, um Vergabevorteile zu erzielen.

  1. Senkung der laufenden Energie- und Betriebskosten

Für die kreiseigenen Objekte ist aufzuzeigen, welche Einsparungen durch betriebliche Optimierungen (z. B. Anpassung von Heiz- und Lüftungszeiten, Gebäudeautomation, systematisches Energiecontrolling) realisierbar sind. Geringinvestive Maßnahmen sind unter Angabe der Amortisationszeit separat darzustellen.

  1. Finanzielle Auswirkungen und Zielkorridor

Die Verwaltung stellt dar, welche Effekte im Ergebnishaushalt 2027 wirksam werden und welche Folgewirkungen eintreten. Im Rahmen eines Prüfauftrags ist zu untersuchen, wie ein Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 100.000 bis 300.000 Euro bei den laufenden Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten realisiert werden kann.

  1. Berichterstattung und Kontrolle

Die Ergebnisse der Überprüfung sind dem zuständigen Ausschuss und dem Kreistag rechtzeitig vor den abschließenden Haushaltsbeschlüssen vorzulegen. Über den Umsetzungsstand und die tatsächlichen Ersparnisse ist regelmäßig zu berichten.

Sicherheitsrelevante Vorgaben, gesetzliche Auflagen (insbesondere Brandschutz und Verkehrssicherung) sowie die Substanzerhaltung der Liegenschaften bleiben vom Prüfauftrag unberührt.

Begründung

Im Haushaltsplanentwurf 2027 ist für die Gebäudeunterhaltung ein Ansatz von rund 6,4 Mio. Euro vorgesehen. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr (ca. 3,5 Mio. Euro) einen deutlichen Anstieg um etwa 2,9 Mio. Euro.

Vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage des Landkreises und der geplanten Anhebung der Kreisumlage ist ein derartiger Ausgabenzuwachs gegenüber den Städten und Gemeinden begründungs- und überprüfungsbedürftig.

Dieser Antrag zielt nicht auf den Aufschub zwingend notwendiger Reparaturen oder die Verursachung eines Instandhaltungsstaus ab. Ziel ist vielmehr eine nachvollziehbare Priorisierung, die Ausnutzung von Wirtschaftlichkeitsreserven bei der Auftragsvergabe sowie eine Steigerung der Energieeffizienz im laufenden Betrieb. Damit soll ein konkreter Beitrag zur Konsolidierung des Ergebnishaushalts 2027 geleistet werden, ohne den langfristigen Wert der kreiseigenen Immobilien zu gefährden.

Hinweise & Strategie für die Haushaltsberatung (intern)

Prüfziel klar abgrenzen: Die 100.000 bis 300.000 Euro dienen als Orientierung für den Prüfauftrag. Sobald die Verwaltung die Liste vorlegt, können gezielt einzelne Posten per Änderungsantrag gestrichen oder gekürzt werden.Hier können Sie den Text zu diesem Antrag eintragen.

Verdopplung begründen lassen: Die Erhöhung um 2,9 Mio. Euro ist der stärkste Hebel. Die Verwaltung muss offenlegen, welche konkreten Großmaßnahmen oder Preissteigerungen diesen Sprung verursachen.

Verschiebbare Posten identifizieren: Nicht jede Wunscherneuerung ist im Jahr 2027 zwingend nötig. Bestehe auf der Aufteilung in „Muss-“ und „Kann-Leistungen“.

Haushaltsantrag Hornissen

Haushaltsantrag

Beschaffung von Lanzenbekämpfungssystem gegen die Asiatische Hornisse (vespa veluntina)

Einmalig 15.000 € für zwei unterschiedliche Lanzensyteme (1x Absaugsystem (25 m) und 1x Lanzensytem für Kohlenstoff 30 m inkl. Zubehör für beide Systeme)

Folgekosten 1-2 x im Jahr à 25 kg Kohlenstoff

Hintergrund:

Allgemeine Informationen

Die Asiatische Hornisse (Vespa velutina) ist eine invasive Art, die ursprünglich aus Südostasien stammt. Sie wurde 2004 in Europa entdeckt und hat sich seitdem in mehreren Ländern verbreitet.

Lebensraum und Nestbau

Die Asiatische Hornisse baut ihre Nester in geschützten Bereichen, wie Gartenhütten oder Baumkronen. Im Frühjahr gründet eine Königin ein kleines Nest, das im Sommer zu einem größeren Sekundärnest (bis in 30 Meter Höhe, auf Bäumen oder Gebäuden, bis zu 4000 Tiere)) ausgebaut wird.

Bedrohung für die Biodiversität

Diese Hornissenart stellt eine Bedrohung für unsere allgemeinen Insektenwelt und ins besonders für Honigbienen dar) dar, da sie diese jagt und somit die Bestäuber Populationen beeinträchtigen kann. Ihre hohe Nestdichte hat negative Auswirkungen auf die Artenvielfalt.

Welche Gefahren stellen die Asiatische Hornisse für Honigbienen dar?

Die Asiatische Hornisse stellt eine massive Bedrohung für Honigbienen dar, da sie gezielt Bienen vor den Fluglöchern der Bienenstöcke jagt und ganze Bienenvölker schwächen kann. Ein Nest kann jährlich bis zu 20 kg Insekten fangen, was die Bestäuber Populationen erheblich gefährdet und zu Ernteausfällen in der Landwirtschaft führen kann.

Gefährlichkeit der Asiatischen Hornisse

Allgemeine Eigenschaften

Die Asiatische Hornisse ist nicht von Natur aus aggressiv. Sie verteidigt jedoch ihr Nest, was bedeutet, dass sie stechen kann, wenn sie sich bedroht fühlt. Ein sicherer Abstand zu ihren Nestern sollte daher eingehalten werden.

Stiche und Allergien

Schmerzhafter Stich: Der Stich einer Asiatischen Hornisse kann schmerzhaft sein, ist jedoch nicht giftiger als der einer Biene oder Wespe.

Gefahr für Allergiker: Für Menschen mit Insektengift-Allergien kann der Stich gefährlich sein und im Ernstfall ärztliche Hilfe erfordern.

Sie kann auch Gift spritzen, dies stellt eine nicht unerhebliche Gefahr für das Auge dar.

Rechtliche Voraussetzungen:

Jeder Grundstücksbesitzer ist für sein Grundstück bezüglich der Entfernung selber verantwortlich, da es um eine grundsätzliche Eindämmung der Asiatischen Hornisse geht, ist es im gesellschaftlichen, naturtechnischen und landwirtschaftlichen Sinn unabdingbar diese überall zu entfernen.

Imkerstand und damit Gefährdung für die Landwirtschaft

Der Bezirksverband Göppingen hat ca. 400 Imker mit einer Anzahl von ca. 3200 Völker, für den Imkerbezirk Geislingen ist in etwa von einer gleichen Anzahl auszugehen.

Zu erwarten sind in den nächsten Jahren auf Grund der Erfahrungen von Frankreich, wo die Schäden jährlich insgesamt mit 32 Millionen beziffert werden, Verluste an Bienenvölker im Bereich von 30 bis 80 %.

Neben der Zerstörung von Bestäubern tritt vor allem im Herbst ein nicht unerheblicher Schaden an Obst auf. Hinzu kommt, dass Obst nicht mehr ohne Schutzausrüstung geerntet werden kann.

Bisherige Verbreitung in Baden-Württemberg und LK Göppingen

  • Gemeldete Nestfunde in Baden- Württemberg 2026 – 3498 Völker

Davon 2069 Völker entfernt

  • Bisherige Funde im Landkreis Göppingen

+ Albershausen (Einzel Königin)

+ Sparwiesen (Einzel Königin)

+ Jebenhausen (Einzel Königin)

+ Rechberghausen (Einzel Königin)

+ Eislingen (Primärnest)

+ Süßen (Sekundärnest)

+ Schnittlingen (Einzel Königin)

+ Treffelhausen (Einzel Königin)

+ Bad Boll (Einzel Königin)

+ Wiesensteig (Primärnest)

Von einer nicht gemeldeten Anzahl ist auszugehen.

Die Asiatische Hornisse hat pro Sekundärvolk eine Reputationsrate von 350 bis 1000 Königinnen, die im Folgejahr Nester bauen werden.

Maßnahmen der Bekämpfung:

Die Uni Hohenheim bildet gemeinsam mit dem badischen Imkerverband zertifizierte Nestentferner aus. Diese entfernen die Nester der asiatischen Hornisse ehrenamtlich. Meist handelt es sich um Imker oder Wespen- und Hornissenberater. Wenn vom Landwirtschaftsministerium Gelder bereitgestellt werden, bekommen die Entferner (Stand 2026) 60 € für ein Primärnest und 200 € für ein Sekundärnest. Bereits Mitte Oktober waren die Mittel Aufwandsentschädigung verbraucht, die Saison der Asiatischen Hornisse geht jedoch bis Ende November.

Die Entferner haben die persönliche Schutzausrüstung selbst beschafft, ein Imkeranzug reicht wegen der Länge des Stachels nicht aus. Diese Kosten liegen um 500 €. Plus zusätzliches Equipment von ca. 200 – 300 € für die Primärnestentfernung.

Um ein Sekundärnest zu entfernen benötigt der Nestentferner anderes Equipment, da diese Nester bis in eine Höhe von 30 Meter gebaut werden. Hierzu werden die Lanzensysteme benötigt.

Beispielrechnung:

An den Schulen und Kindergärten des Landkreises kommt es zu Nestbau der Asiatischen Hornisse:

Pro Nestentfernung 1500-2500 € durch einen gewerblichen Schädlingsbekämpfer mit Insektiziden, bei insgesamt 12 Einrichtungen x 1.500 € = 18.000 €. Bei Verwendung von Insektiziden würde es auch zur Einschränkung der Nutzung bzw. Schließung kommen, um die Kinder und Jugendliche durch das Kontaktgift nicht zu gefährden.

Der Kohlenstoff den die Nestentfernen benutzen ist chemisch und biologisch unbedenklich.

Hierbei sind nicht die Kommunen mit ihren Einrichtungen Parks und kommunalen Grünflächen berücksichtigt.

Der Ortenau Landkreis ist momentan der Spitzenreiter mit 639 Nester. Die Stadt Karlsruhe liegt bei 200 Nestern.

Fazit:

Mit der Beschaffung dieses Equipments wird kurzfristig, nicht nur dem Landkreis Geld gespart, sondern auch insbesondere den Kommunen im Landkreis. Dieses Konzept hat der Landkreis Esslingen bereits erkannt und umgesetzt.  Zum andern, würde der Schaden für die Landwirtschaft, Artenvielfalt und die regionale Honigproduktion eingedämmt werden. Sowie die Gefährdung für Menschen herabgesetzt.

Meine Fragen dazu:
Wo werden die Lanzen aufbewahrt, wer hat Zugriff darauf, gibt es eine Liste von ausgebildeten Nestentferner.
Gibt es Experten, die man zu einem Gremium/Ausschuss laden könnte bei Interesse?

Feuerwehr hinterlegen, die 24h besetzt ist
Zertifiziert durch Uni Hohenheim

Ansprechpartner:
Uni Hohenheim , Imkerverband Baden gelistet in der Uni Hohenheim
sucht nächste NestentfernerHier können Sie den Text zu diesem Antrag eintragen.